Polizeigewalt in Lateinamerika

Man muss kein Verbrecher sein – oft reicht es schon, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein, um mit den Knüppeln einer häufig übergriffigen Polizeimacht Bekanntschaft zu machen.

Tirar a matar – schießen, um zu töten

Verschiedene Ausbrüche polizeilicher Gewalt zeigen in jüngster Zeit die repressive Kultur, die sich auch in Lateinamerika eines seiner Natur nach zivilen Berufs bemächtigt hat.

Von Suhelis Tejero Puntes, April 2021

Am helllichten Tag, vor aller Augen, lag eine Frau auf den Knien am Boden, mit dem Knie eines Polizisten im Nacken. Victoria Salazar Arriaza, eine salvadorianische Migrantin, stieß noch einen Seufzer aus, bevor ihr Leben in einer Touristenstraße im mexikanischen Badeort Tulum erlosch. Ihr Tod, der international Empörung hervorrief, war auf einer Videoaufnahme festgehalten und zeigte erneut, dass polizeiliche Brutalität in Lateinamerika weit verbreitet ist.

Wenige Tage später kam in Villa Altagracia (Dominikanische Republik) ein evangelisches Pastorenpaar mit seinen Anhängern von einer Predigt zurück, als die Polizei das Fahrzeug in dem sie unterwegs waren, mit dem Auto einiger “vermuteter” Asozialer „verwechselte“. Die Überlebenden konnten sich nicht erinnern gehört zu haben, dass die Polizeistreife sie zum Anhalten aufgefordert hätte.

Diese beiden Ereignisse sind die jüngsten Beispiele einer Kultur der Repression, die praktisch weltweit in der Polizei Fuß gefasst hat – wie das in dieser Woche auch die Bürger von Minneapolis in den USA gesehen haben. Eine Erscheinung, die in Lateinamerika im Einklang mit den historischen Problemen von Gewalt, Straflosigkeit und mangelnder Institutionalität steht.

„Der Missbrauch polizeilicher Gewalt ist in Lateinamerika gewöhnlich die Folge allgemeiner Straflosigkeit, fehlender Aufsicht und einer institutionellen Kultur der Intransparenz, die Übergriffe toleriert und gelegentlich sogar dazu ermuntert“, erklärt César Muñoz, Senior-Ermittler von “Human Rights Watch”, in einem Artikel, der im November 2020 in spanischer Sprache in der “New York Times” veröffentlicht wurde.

Im Allgemeinen vertrauen die Bewohner Lateinamerikas der Polizei nicht sehr. Zumindest spiegeln das die Umfragen wider, die der „Barómetro de las Américas“ in jüngster Zeit erhoben hat. Der regionale Report für 2019 zeigt, dass in der Mehrheit der Fälle das Vertrauen in die Polizei in der Bevölkerung allenfalls 53 Prozent erreicht, wie das im Jahr der Umfrage in Brasilien der Fall war. In anderen Ländern wie México, Paraguay, Guatemala und Peru erklärt kaum ein Drittel der Bevölkerung (oder gar noch weniger), Vertrauen in die Polizei zu haben.

In der Covid-Pandemie, so stellte die Weltorganisation gegen Folter (OMCT) fest, erreichte die “polizeiliche Brutalität” bei vielen Einsätzen das “Niveau von Folter”.

Hinter diesem Misstrauen gibt es ein Element, das über die Jahre überlebt hat: eine militärische Formation, hinter der die Vorstellung steht, dass sie als Polizei eine zivile Dienstleistung erbringen müsste. In einigen Ländern hat dies einen historischen Ursprung: manche Sicherheitskräfte entstanden während der Jahre der Diktatur. In Chile, Brasilien und der Dominikanischen Republik war dies der Fall. In anderen Ländern wie Kolumbien übernahm die Polizei in den schlimmsten Zeiten des Krieges gegen illegale Organisationen teilweise militärische Aufgaben.

Im Falle von Kolumbien zeigen die Umfragen von „Barómetro de las Américas“ tatsächlich, dass die Bevölkerung bis zu einem bestimmtem Punkt das Vertrauen in die Polizei wiedergewonnen hat – nach 2016, als die Regierung des Landes und die bewaffneten revolutionären Kräfte (Fuerzas Armadas Revolucionarias – FARC) ein Friedensabkommen unterzeichneten. Das Maß des Vertrauens, das im Jahr 2016 nur 34,9 Prozent erreichte, stieg in den beiden Folgejahren immerhin auf 42,4 Prozent – und dies, obwohl die jüngsten Ereignisse nahelegen, dass dieser Prozentsatz eigentlich wesentlich geringer ausfallen würde. Denn der militärische Charakter der Polizei besteht dort weiter.

In Kolumbien, Brasilien und Peru behandelt die Rechtsordnung die Polizei nicht wie Zivilisten, am allerwenigsten in justizieller Hinsicht. Wenn ein Polizist in Ausübung seines Amtes einen Missbrauch begeht oder bei der Anwendung von Gewalt Grenzen überschreitet, urteilen hierüber Militärgerichte, obwohl er im strengen Sinne kein Mitglied der Streitkräfte ist.

Die Weltorganisation gegen Folter (OMCT), die aus mehr als 200 nichtregierungsamtlichen Institutionen besteht, zeigte sich kürzlich sehr besorgt wegen der beunruhigenden weltweiten Tendenz zur Militarisierung der zivilen Polizeikräfte. Darauf wies die Organisation in ihrem jüngsten Bericht hin, den sie im März vorstellte. Der Titel: “Polizeiliche Brutalität erreicht während der Pandemie von COVID 19 das Niveau von Folter.“

Der “Interamerikanische Dialog” (DI), eine US-amerikanische Denkfabrik, stellte in einem weiteren Bericht fest, dass sich die uniformierten Polizeikräfte mit „hyper-hierarchisierten“ Formaten sowie einem hohen Niveau der Machtkonzentration und der Einnahme wichtiger Positionen verändert haben – organisiert in ganz ähnlichen Einheiten wie die Streitkräfte. DI wies darauf in dem Dokument „Polizeireform: (noch) offene Agenda in Lateinamerika“ hin.

Um seine Kritiker und Gegner in Schach zu halten, gab der nicaraguanische Staatschef Daniel Ortega das Feuer auf Demonstranten frei. Aber auch anderswo wurde immer wieder scharf geschossen.

Diese Organisation fügte noch ein Element hinzu, das die polizeiliche Funktion charakterisiert: die Kontrolle sozialer Proteste. DI hob den Fall Nicaragua hervor, dessen Polizei vor Jahren noch darauf eingestellt waren, Straftaten zu verhindern und die noch eine große Nähe zu den Bürgern hatte. Aber seit 2018 sind sie an der Unterdrückung von Demonstranten und Kritikern der Regierung von Daniel Ortega beteiligt.

Ein ähnliches Szenario polizeilicher Brutalität gegen Proteste entwickelte sich 2014 in Venezuela und seit Ende 2019 auch in Chile. In diesem Land erlebte Gustavo Gatica seinen finstersten Augenblick. „Ich sah überall nur noch kleine Sternchen, wie in einem Zeichentrickfilm, und dann wurde mir schwarz vor Augen“, berichtete er in der BBC. Gatica blieb blind, nachdem ihm chilenische Militärpolizisten mit Schrotkugeln ins Gesicht geschossen hatten. Er wurde zur Symbolfigur der polizeilichen Unterdrückung in Chile. Dort verursachte die Polizei mit dem Einsatz nicht-tödlicher Waffen beim Ausbruch sozialer Proteste in den ersten Monaten des Jahres 2019 bei Hunderten von Demonstranten schwere Verletzungen.

Solche Gewaltaten der Polizei wie die Unterdrückung der Demonstranten in Chile oder der Tod des Pfarrerehepaares in der Dominikanischen Republik waren hinreichend skandalös für die jeweiligen Regierungen, um in aller Eile Polizeireformen anzukündigen – etwas, das noch wenige Jahre zuvor trotz vieler Apelle von Menschenrechtsorganisationen außerhalb jeder politischen Debatte gewesen wäre.

Egal wie brutal – von der Justiz haben Polizisten in den meisten Ländern Lateinamerikas kaum etwas zu befürchten.

Dabei handelt es sich um eine Aufgabe, die schwieriger ist als es den Anschein hat. Die „Kameraden“ handelten instinktiv, attackierten fast mechanisch das Fahrzeug des Pastorenpaares. Der Tod von Victoria Salazar, der Salvadorianerin in Mexiko, war kein Einzelfall, denn bei der Polizeieinheit von Quintana Roo, dem Bundesstaat, in dem der Badeort Tulum liegt, hat sich eine lange Geschichte polizeilicher Übergriffe gegen Bürger angehäuft.

Deshalb bleibt abzuwarten, ob im Laufe der Monate die Wut an Stärke verliert und die Versprechungen der Regierungen Wirklichkeit werden und man eine seit vielen Jahren verwurzelte Kultur hinter sich lässt. Das wird keine einfache Aufgabe sein, noch weniger, da das Phänomen polizeilicher Gewalt die ganze Welt zu erobern scheint, ein besorgniserregendes Symptom des Zerfalls der Legitimität staatlicher Institutionen.

Die Autorin des Artikels, Suhelis Tejero Puntes, ist eine venezolanische Journalistin, die seit 2016 in der Dominikanischen Republik lebt. Gegenwärtig ist sie Mitglied der Redaktion von „Connectas“, Herausgeberin des Wirtschaftsteils von „Diario Libre“ und Mitarbeiterin der Nachrichtenagentur AFP. Außerdem arbeitet sie für venezolanische Medien wie „El Universal“ und “Wirtschafts- und Geschäftswelt”. Und von diesem Land aus war sie auch Mitarbeiterin der spanischen Agentur „Europa Press“ und Korrespondentin der Tageszeitung „El Comercio“, Quito-Ecuador.             

 Quelle: CONFIDENCIAL         Übersetzung: Herbert Löhr, 4. Mai 2021

Meldungen

Villa wird heute 50 Jahre alt

Am 11. Mai 1971 haben 2300 arme Familien ihr notdürftiges Hüttendorf im Süden von Lima zur Stadt ernannt. Daraus wurde in 50 Jahren eine Großstadt mit über 500.000 Einwohnern. Ein fröhlich ausgelassenes Geburtstagsfest gibt es heute aber nicht. Wenn trotz der Corona-Pandemie gefeiert wird, dann vor allem in den sozialen Medien.

Zoom into Villa El Salvador

Im Rahmen seiner digitalen Reihe “Zoom into …” erkundigte sich das städtische Kulturamt zuletzt nach der aktuellen Lage in Tübingens peruanischer Partnerstadt Villa El Salvador. Wer den Termin verpasst hat, kann das aufgezeichnete Video-Gespräch jetzt nachhören.

Ein herzliches Dankeschön

Wir hatten uns schon einiges erhofft für unsere notleidenden Partnerprojekte in Villa El Salvador, aber mit solcher Hilfsbereitschaft hatte niemand gerechnet: Dank der enormen Spendenbereitschaft konnten wir im Corona-Jahr 2020 über 50.000 Euro nach Villa überweisen.

Gleich zwei Mal im Fokus

Unsere Beziehungen zu Villa El Salvador sind dieser Tage gleich zwei Mal in den Fokus der Freiburger “Infostelle Peru” geraten – mit der “Geschichte einer langen Freundschaft” und mit dem Buchprojekt “Spätzle trifft Quinoa”.

Impfstoff aus China

Früher als erwartet, traf am 7. Februar eine erste Ladung Covid-Imstoff in Peru ein. Die 300.000 Dosen aus China sollen zunächst das medizinische Personal in den Krankenhäusern vor dem Virus schützen.

Endlich wieder da: Spätzle & Quinoa

Die ersten 1000 Exemplare gingen schneller weg, als es sich die Kochgruppe im “Hirsch” erträumt hatte. Jetzt gibt es ihr “solidarisches Kochbuch” wieder – bunt, kreativ, informativ und druckfrisch in dritter Auflage.